Aus Idea Spektrum vom 22.7.2015
Münchenstein (idea) – Mit der Volksinitiative „Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule“ sollte dem Aufklärungsunterricht durch Kindergarten und Volksschule Einhalt geboten werden. Dies sei allein schon durch die Lancierung der Volksinitiative gelungen. Nun zieht das Komitee die bereits zustande gekommene Initiative wieder zurück. Man sei zur Überzeugung gelangt, es sei besser „nicht die kurzfristige Entscheidung an der Urne zu suchen, sondern die Kräfte in einer langfristigen Kampagne mit Schutzfunktion für Kinder bis zum vollendeten neunten Altersjahr und darüber hinaus zu bündeln“. Dies teilt das Initiativkomitee auf seiner Webseite mit. Zum Komitee gehören Nationalrat Sebastian Frehner, alt Natiolrätin Suzette Sandoz und Nationalrätin Roberta Pantani.
Das Initiativkomitee wechselt nun seine Strategie und gründet den „Verein Schutzinitiative“. Dieser soll die weitere Entwicklung des Sexualkundeunterrichts in der Schweiz überwachen und die erforderlichen Massnahmen ergreifen, „um Auswüchse zu verhindern“. Die vierteljährliche Zeitschrift «Schutzinitiative aktuell» mit einer Auflage von 30’000 Exemplaren wird weiter geführt.
Als konkrete positive Veränderungen seit Lancierung der Volksinitative nennt das Komitee unter anderem die breite Sensibilisierung der Öffentlichkeit und den Umstand, dass sich Bund und Kantone veranlasst sahen, sich mit der vom BAG propagierten Einführung von Sexualkundeunterricht ab Kindergarten zu befassen.
Vor dem Rücknahme-Entscheid hat das Initiativkomitee eine repräsentative Meinungsumfrage in Auftrag gegeben. Diese ergab, dass derzeit alle von der Volksinitiative formulierten Anliegen von einer Mehrheit der stimmberechtigten Bevölkerung unterstützt werden. Das wäre ein gutes Signal für die Durchführung einer Volksbefragung gewesen. Trotzdem wird die Initiative nun zurückgezogen. Es sei zur Überzeugung gelangt, besser keine kurzfristige Entscheidung an der Urne zu suchen, sondern die Kräfte in einer langfristigen Kampagne zu bündeln. Die Umwandlung des Komitees in einen Verein und die Fortsetzung der operativen Tätigkeiten durch diesen Verein hätten das Komitee fast einstimmig bewogen, diesen Strategiewechsel gutzuheissen.